Vertragsverletzungsverfahren gegen Dänemark

Sea Shepherd fordert Europäische Kommission auf, Dänemark für das Abschlachten von Grindwalen zur Rechenschaft zu ziehen.

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11 Mai 2017

Mit der formellen Unterstützung von 27 Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat Sea Shepherd Niederlande offiziell eine Klage bei der Europäischen Kommission eingereicht, ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Unterstützung des Abschlachtens von Grindwalen und anderer Wale gegen Dänemark einzuleiten.

Jedes Jahr werden von Juni bis November Hunderte von Grindwalen mit Motorbooten an die Küsten der Färöer getrieben, die dann während des so genannten Grindadràp (kurz „Grind“) abgeschlachtet werden. Obwohl es eine EU-Richtlinie gibt, die den Mitgliedsstaaten jegliche Form der vorsätzlichen Störung, des Fangens oder Tötens von Walen verbietet, sind die sich selbst verwaltenden Färöer zwar ein von Dänemark abhängiges Territorium, aber kein EU-Mitgliedsstaat und daher von EU-Gesetzen befreit.

Allerdings stellt die Verletzungsklage von Sea Shepherd Beweise vor, die belegen, dass dänische Beamte der Polizei, der Marine und des Zolls das Grind unterstützt und sogar aktiv daran teilgenommen haben, was den Tod von Walen zur Folge hatte. Dies steht in deutlichem Widerspruch zur EU-Habitat-Richtlinie zur Erhaltung der Natürlichen Lebensräume und der wilden Flora und Fauna (FFH).

„Es ist verboten, Wale und Delfine in Europa zu töten”, sagte Geert Vons, Direktor von Sea Shepherd Niederlande. „Durch die Unterstützung der Färöer bei der Tötung von Grindwalen und anderen Walen, fördert Dänemark das Abschlachten und kommt den EU-Verpflichtungen nicht nach. Die Regierung von Dänemark hat gezeigt, dass sie bereit ist, alles dafür zu tun, dass das Abschlachten weitergeht.“ Siehe Anhang weiter unten.

Seit 1983 steht Sea Shepherd an der Spitze des Widerstands gegen das Grindadràp. In 2017 trägt Sea Shepherd den Kampf in die Herzen jener Institutionen, die diese veraltete Praxis trotz Verletzung des EU-Gesetzes fortsetzen. Weitere Informationen über die Geschichte von Sea Shepherds Kampagnen gegen das Abschlachten von Grindwalen auf den Färöern finden sich hier:

facebook.com/OpBloodyFjords/
seashepherdglobal.org/faroes/

VERTRAGSVERLETZUNGSKLAGE
(Zusammenfassung der Kernpunkte)

Sea Shepherd Niederlande fordert die Europäische Kommission hiermit auf, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Dänemark wegen der Unterstützung des Abschlachtens von Walen, die durch die EU-Richtlinie 92/43/EWG des Rates über die Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Habitat-Richtlinie) geschützt sind. Sea Shepherd Niederlande reicht hiermit umfangreiche faktische und wissenschaftliche Beweise sowie rechtliche Präzedenzfälle ein, um folgende Kernpunkte zu untermauern:

(1) Die Langflossen-Grindwale und die anderen Wale, die auf den Färöern getötet werden, unterliegen dem „strengen Schutz“ der Habitat-Richtlinie.

(2) Dänemarks direkte Unterstützung des Grindadràp stellt eine „absichtliche” Tötung oder Störung der Langflossen-Grindwale und anderer geschützter Wale dar, was ausdrücklich durch die Habitat-Richtlinie verboten ist.

(3) Aufgrund der direkten Beteiligung Dänemarks an den Grindadràps sterben deutlich mehr Wale.

(4) Dänemark ist unabhängig vom Erhaltungszustand der betreffenden Art verpflichtet, die Habitat-Richtlinie einzuhalten.

(5) Die Habitat-Richtlinie gilt für dänische Aktivitäten, welche die Grindadràps auf den Färöern unterstützen, eine Schlussfolgerung, die von einer Reihe von Gründen unterstützt wird, einschließlich der Tatsache, dass die Wale, die auf den Färöern abgeschlachtet wurden, routinemäßig durch EU-Gewässer ziehen.

(6) Sea Shepherds umfangreiche Bemühungen, diese Angelegenheit direkt mit Dänemark zu klären, schlugen fehl.

(7) Dänemark hat sich auf keine „Ausnahmeregelung” von der Habitat-Richtlinie im Zusammenhang mit der Unterstützung des Grindadràp berufen (und kann diese sicher nicht rechtmäßig geltend machen). Auch die Kommission kann dies nicht im Interesse von Dänemark erlauben.

Über Sea Shepherd Global:

Sea Shepherd ist eine internationale, gemeinnützige Meeresschutzbewegung und wendet innovative Taktiken in Form von Direkten Aktionen an, um die Meere und deren Bewohner zu verteidigen, zu schützen und zu erhalten. 1977 von Captain Paul Watson gegründet, ist Sea Shepherd heute eine weltweite Bewegung mit unabhängigen nationalen und regionalen Gruppen in über 20 Ländern. Mit Ausnahme der Sea Shepherd Conservation Society in den USA (SSCS), haben sie eine gemeinsame Mission, die von Sea Shepherd Global in Amsterdam geleitet wird. Dort wird die Kommunikation, Logistik und eine Flotte von fünf Schiffen für Kampagnen rund um den Globus koordiniert. Sea Shepherd untersucht und dokumentiert die Verletzungen internationaler und nationaler Naturschutzgesetze und erzwingt Naturschutzmaßnahmen dort, wo entsprechende Gesetze bestehen.

Weitere Informationen auf  www.seashepherdglobal.org  und  www.sea-shepherd.de 

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Über uns

Sea Shepherd, gegründet 1977, ist eine internationale, gemeinnützige Naturschutzorganisation, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Zerstörung von Lebensräumen und das Abschlachten von Wildtieren in den Weltmeeren zu beenden, um Ökosysteme und Arten zu schützen und zu erhalten. Sea Shepherd wendet innovative Taktiken der Direkten Aktion an, um zu ermitteln, zu dokumentieren und wenn nötig einzugreifen, um illegale Aktivitäten auf hoher See aufzudecken und ihnen entgegenzutreten. Durch den Schutz der Artenvielfalt unserer fein ausbalancierten marinen Ökosysteme trägt Sea Shepherd dazu bei, dass sie für zukünftige Generationen erhalten bleiben. Weitere Informationen auf http://www.seashepherdglobal.org und www.sea-shepherd.de

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