Veeam erreicht Abweisung einer Patentklage von Symantec durch das U.S. Patent- und Markenamt

Baar, Schweiz, 04. Februar 2015  Veeam® Software , innovativer Anbieter von Lösungen für die Verfügbarkeit moderner Rechenzentren , gab heute bekannt, dass das erste von Symantec ( NASDAQ: SYMC ) gegen Veeam im Februar 2012 angestrengte Patentrechtsverfahren mit einem durchschlagenden Erfolg zugunsten von Veeam geendet ist.

Vergangenen Monat zog Symantec seine Rechtsmittel gegen die Entscheidung des U.S. Patent- und Markenamtes (USPTO), die das Software-Unternehmen vor dem Federal Circuit eingelegt hatte, zurück. Das USPTO hatte entschieden, alle von Symantec erhobenen Ansprüche auf das verbleibende Patent, U.S. Pat. Nr. 7.093.086, zu annullieren. Die ursprüngliche Klage gegen Veeam erhob Symantec mit der Begründung, Veeams Produkte verletzten eine Vielzahl von Rechten aus vier Patenten von Symantec mit den Nummern U.S. Pat. Nr. 7.093.086, 6.931.558, 7.191.299 und 7.254.682. In den folgenden drei Jahren erzwang Veeam, dass Symantec die vorgebrachten Patentansprüche entweder vor dem District Court fallen ließ und/oder dass die umstrittenen Patente im Rahmen des Inter-Partes-Review-Verfahrens (nachgelagertes, interparteiliches Einspruchsverfahren) vom USPTO für ungültig erklärt wurden. Nachdem der erste Prozess nun beendet ist, kann Symantec diese Patentansprüche nicht erneut gegen die derzeitigen Produkte von Veeam geltend machen.

„Dies ist ein großer Triumph für Veeam. Ich bin mit den Urteilen des USPTO zufrieden. Dieser Fall beweist, dass Veeam sich nicht von Drohungen einschüchtern lässt, selbst wenn diese von großen Unternehmen wie Symantec ausgesprochen werden“, sagte Ratmir Timashev, CEO von Veeam.

In dem von Veeam eingeleiteten Inter-Partes-Review-Verfahren gegen die Patentansprüche von Symantec wies das USPTO folgende Ansprüche zurück:

  • Ansprüche 1, 11, 12 und 22 auf U.S. Pat. Nr. 7.093.086.
  • Ansprüche 1-15, 17-23 auf U.S. Pat. Nr. 6.931.558.
  • Ansprüche 1, 2, 4, 5, 12, 14 und 15 auf U.S. Pat. Nr. 7.191.299.

Im März und August 2013 nahm Symantec die Patente `558, `299 und `682 rechtskräftig zurück.

Im Oktober 2012 erhob Symantec eine weitere patentrechtliche Klage gegen Veeam mit der Begründung, dass die Produkte von Veeam gegen die Ansprüche aus weiteren vier Patenten verstoßen: U.S. Pat. Nr. 7.024.527, 8.117.168, 7.831.861 und 7.480.822. Daraufhin beantragte Veeam im Oktober 2013 ein Inter-Partes-Review-Verfahren, um die erhobenen Ansprüche aus den vier Patenten zurückzuweisen. Im April 2014 hielt das USPTO es für hinreichend bewiesen, dass die behaupteten Ansprüche tastsächlich ungültig seien. Voraussichtlich im April 2015 wird das USPTO ein finales Urteil über die Gültigkeit der erhobenen Patentansprüche in den vier genannten Verfahren fällen. Derweil schloss sich Symantec dem Antrag von Veeam an, das Verfahren bis zum Ausgang im April 2015 auszusetzen, womit sich der District Court einverstanden erklärte.

Veeam wird vor dem District Court und im USPTO-Verfahren von Mark Fox Evens, Lori A. Gordon, Byron L. Pickard, Michael Q. Lee, Michael B. Ray, Jonathan M. Strang, und Daniel S. Block der Anwaltskanzlei Sterne, Kessler, Goldstein und Fox, P.L.L.C. vertreten.

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