Oberster Verwaltungsgerichtshof Schwedens entscheidet gegen STORA in Steuerverf.
STORA hatte sich 1988 zusammen mit den schwedischen Konzernen Skanska und Sandvik an zwei Kommanditgesellschaften beteiligt, die Boeing-Flugzeuge er- warben und an nichtschwedische Fluggesellschaften verleasten. Das Zentralamt für Steuerwesen hatte den Kommanditisten das Recht zur steuerwirksamen Abschreibung von Wertminderungen bei den Flugzeugen verweigert und seit 1990 in dieser Angelegenheit prozessiert. Sowohl das Läns-Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht hatten gegen die Entscheidung des Zentralamts geurteilt, aber der oberste Verwal- tungsgerichtshof hat nun die Entscheidungen der Vorinstanzen und damit auch das Recht der Kommanditisten zur Abschreibung aufgehoben. Die nähere Analyse der Urteilsbegründung wird gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Die unmittelbare Folge der beiden Entscheidungen des obersten Verwaltungsge- richtshofes ist, daß STORA Steuern früher zahlen muß als bei entgegengesetzten Entscheidungen. Die Urteile, die sich auf die Steuerveranlagung für die Jahre 1989 und 1990 beziehen, führen auch zu einer geänderten Steuerveranlagung für die Jahre 1991 bis 1997. STORA wird netto zusätzlich ca. 90 Mio skr zahlen müssen, die das Ergebnis von 1998 belasten werden. Dieser Betrag enthält außer den Steuern auch die Zinsen auf die Steuern, die den Entscheidungen des ober- sten Verwaltungsgerichtshofes zufolge in früheren Jahren fällig gewesen wären. STORA ist Kommanditist zweier weiterer Kommanditgesellschaften mit ähnlicher Tätigkeit, gegen die ebenfalls Steuerverfahren anhängig sind. Obwohl in diesen Fällen nicht die identischen Voraussetzungen vorliegen, ist der Ausgang ungewiß. STORA erwägt jedoch im Abschluß für 1998 eine Rückstellung in Höhe von 280 Mio skr, die dem Nettobetrag im Falle einer verweigerten Abschreibung entsprechen würde. Ihr Ansprechpartner für weitere Information: Ingvar Petersson, Chief Financial Officer, Tel. +46-70 595 76 05 Karin Lagerkvist, Vice President, Taxes, Tel. +46-8 613 66 06